KoWaP-Pro

Instrumente zur Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung – Integrierte Entwicklung ordnungsrechtlicher, prozess- und maßnahmenbezogener Lösungsansätze für die kommunale Wärmewende

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Mit Blick auf das Ziel einer treibhausgasneutralen Wärmeversorgung des Gebäudebestands rückt die kommunale Wärmeplanung aufgrund der vielfältigen Planungsbedarfe und dringenden Handlungserfordernisse auch in Deutschland in den Mittelpunkt der Debatte. Innovative Lösungen für eine dekarbonisierte Wärmeversorgung werfen dabei nicht nur technische Fragen auf, sondern betreffen in erheblichem Maße auch die organisatorische Ausgestaltung und rechtliche Umsetzung. 

Vor dem Hintergrund der zeitlichen Erfordernisse des Klimaschutzes und nicht zuletzt der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom März 2021, müssen die Wärmeplanungen konsequent auf das Ziel der Klimaneutralität im Jahr 2045 oder sogar frühere Zieljahre in einigen Landesgesetzen ausgerichtet werden. Da es bislang jedoch nahezu vollständig an spezifischen Vorgaben und Untersuchungen für die Umsetzung der Wärmepläne fehlte, verfolgt das Vorhaben KoWaP-Pro das Ziel, hierfür eine Hilfestellung und Orientierung für Kommunen, Energieversorgungsunternehmen und Bürger:innen zu entwickeln. 

Methoden und Vorgehen

Das Projekt untersucht ergänzende ordnungsrechtliche sowie prozess- und maßnahmenbezogene Ansätze für die Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung. Zudem möchte es dazu beitragen, die kommunalen Anwendungsfelder sowie mögliche Fortentwicklungen des Rechtsrahmens aufzuzeigen, und die Wärmeplanung in die Mehrebenen-Architektur des Klimaschutzrechts einzuordnen.

Da kleinere Gemeinden mit der Aufstellung und Umsetzung einer Wärmeplanung häufig überfordert sein dürften, untersucht das Projektteam, welche Kooperationsmöglichkeiten der Rechtsrahmen bereits bietet und wie diese fortentwickelt werden müssen, um etwa eine interkommunale Zusammenarbeit zu ermöglichen. Zusätzlich müssen für eine prozessorientierte Strategieentwicklung die planerischen Abläufe innerhalb der Kommune untersucht, mögliche Interessenkonflikte innerhalb der Akteurslandschaft und in regionalen Planungsaufgaben identifiziert und Lösungsvorschläge entwickelt werden. 

Wirkung und Ergebnisse 

Neben wissenschaftlichen Publikationen wurden drei akteursspezifische Leitfäden als Hilfestellung bei der Umsetzung von Wärmeplänen entwickelt. Diese richten sich an Kommunen, Energieversorgungsunternehmen sowie an Bürger:innen.

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Laufzeit

Januar 2023 – Dezember 2025

Projektleitung
Projektpartner
  • address Stiftung Umweltenergierecht
    92072 Würzburg
  • address Adelphi Research
    10559 Berlin
Mehr Informationen

Oliver Antoni

address Stiftung Umweltenergierecht
92072 Würzburg
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Svenja Henschel

address Stiftung Umweltenergierecht
92072 Würzburg
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Prof. Dr. Jürgen Knies

address Hochschule Bremen
28199 Bremen
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Forschungsbericht

Die Umsetzung der kommunalen Wärmepläne in Deutschland

Der Bericht analysiert die Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung in Deutschland seit ihrem gesetzlichen Start 2024 und untersucht aus Sicht zentraler Akteursgruppen bestehende Herausforderungen, Erfolgsfaktoren und Lösungsansätze. Auf Basis qualitativer Interviews mit Kommunen, Stadtwerken, Wohnungswirtschaft, Dienstleistern und zivilgesellschaftlichen Akteur:innen zeigt die Studie, dass die Wärmeplanung vielerorts ambitioniert begonnen hat, jedoch stark von lokalen Kapazitäten, Governance-Strukturen und politischen Prioritäten abhängt. 

 

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Fact Sheet

Die kommunale Wärmeplanung in der Umsetzung

Dieses Factsheet analysiert auf Basis einer Literaturrecherche und veröffentlichter Wärmepläne aus Baden-Württemberg die Akteursstruktur sowie Umsetzungsmaßnahmen der kommunalen Wärmeplanung. Die Umsetzungsphase ist durch ein Netzwerk lokaler Akteur:innen geprägt, wobei sich deren Rollen gegenüber der Planungsphase verschieben. Insbesondere Energieversorgungs- und Dienstleistungsunternehmen sind nun gefordert, in die treibhausgasneutrale Infrastruktur zu investieren.

Kommunen setzen auf ein breites Spektrum aus organisatorischen, planerischen und technischen Maßnahmen. Priorisiert werden der Aus- und Neubau von Wärmenetzen, die Transformation der Gasnetze sowie integrierte Quartierskonzepte. Das Auslaufen von Förderprogrammen wie KfW 432 hinterlässt eine Finanzierungslücke bei der Maßnahmenumsetzung. Die Vorbetrachtung dient der Identifikation relevanter Akteursgruppen und Fragestellungen für die empirische Datenerhebung im KoWaP-Pro Forschungsprojekt.

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Fachartikel

Die Verankerung der Wärmeplanung im föderalen Kompetenzgefüge

Mit dem am 1.1.2024 in Kraft getretenen Wärmeplanungsgesetz (WPG) hat der Bundesgesetzgeber eine verpflichtende, systematische und flächendeckende Wärmeplanung geregelt und damit das ohnehin junge Instrument der Wärmeplanung erstmals auf bundesrechtliche Füße gestellt. 

Der vorliegende Beitrag analysiert die Vorgehensweise des Bundesgesetzgebers bei der Verankerung der Wärmeplanung im föderalen Mehrebenensystem und berücksichtigt dabei die Verteilung der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Die zentralen Ziele und Motive der Akteure stehen dabei analytisch im Vordergrund – insbesondere das Agieren des Bundes zwischen dem Wunsch nach einem vereinheitlichten Rechtsrahmen für die Wärmeplanung einerseits und hinreichenden Spielräumen für die Länder und Kommunen andererseits.

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Leitfaden

Leitfaden zur Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung für Bürger:innen

Der Leitfaden richtet sich zielgruppenspezifisch an Bürger:innen und gibt praktische Orientierungshilfen und rechtliche Praxishinweise, wie sich Bürger:innen aktiv an der Wärmewende beteiligen und zur Umsetzung der im Wärmeplan festgelegten Ziele und Maßnahmen beitragen können. Dabei werden auch Best Practice Beispiele und ausgewählte rechtliche Themen in mehreren Fokus-Kapiteln hervorgehoben.

Dies ist einer von drei akteursspezifischen Leitfäden für Kommunen, Energieversorgungsunternehmen und Bürger:innen, die die Wärmewende gemeinschaftlich gestalten.

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Leitfaden

Leitfaden zur Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung für Energieversorgungsunternehmen

Der Leitfaden richtet sich zielgruppenspezifisch an Energieversorgungsunternehmen und gibt praktische Orientierungshilfen sowie rechtliche Praxishinweise, mit welchen Prozessschritten und mit welchem Vorgehen die im Wärmeplan festgelegten Ziele und Maßnahmen in die Realität umgesetzt werden können. Dabei werden auch Best Practice Beispiele und ausgewählte rechtliche Themen in mehreren Fokus-Kapiteln hervorgehoben.

Dies ist einer von drei akteursspezifischen Leitfäden für Kommunen, Energieversorgungsunternehmen und Bürger:innen, die die Wärmewende gemeinschaftlich gestalten.

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Leitfaden

Leitfaden zur Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung für Kommunen

Der Leitfaden richtet sich zielgruppenspezifisch an Kommunen und gibt praktische Orientierungshilfen sowie rechtliche Praxishinweise, mit welchen Prozessschritten und mit welchem Vorgehen die im Wärmeplan festgelegten Ziele und Maßnahmen in die Realität umgesetzt werden können. Dabei werden auch Best Practice Beispiele und ausgewählte rechtliche Themen in mehreren Fokus-Kapiteln hervorgehoben.

Dies ist einer von drei akteursspezifischen Leitfäden für Kommunen, Energieversorgungsunternehmen und Bürger:innen, die die Wärmewende gemeinschaftlich gestalten.

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Forschungsbericht

Mind the Gap: Kalte Nahwärme als Möglichkeit zur finanziellen Teilhabe an der Wärmewende

Die aktuelle Praxis in der kommunalen Wärmeplanung steht unter großem Zeitdruck. Meist erfolgt die Diskussion entlang der Linie zwischen Fernwärmegebiet und Wärmepumpengebiet. Dabei werden die technischen und auch gesellschaftlichen Möglichkeiten der Kalten Nahwärme übersehen. Für die Akzeptanz und Umsetzung der Planungen auf strategischer Ebene ist nicht nur eine Beteiligung der Bürger:innen im Sinne des Wärmeplanungsgesetzes erforderlich.

Kommunen können eine entscheidende Rolle einnehmen, um Wege für eine finanzielle Teilhabe von Bürger:innen zu ermöglichen, die sich in Form von Erneuerbarer-Energien-Gemeinschaften (EE-Gemeinschaften) organisieren und ein Kaltes Nahwärmenetz für ihre Quartiere umsetzen. Dieser Bottom-up-Ansatz kann zu einer Beschleunigung der Umsetzung der Wärmewende führen. Hierzu sind allerdings noch einige rechtliche und organisatorische Fragen zu klären. Es werden drei Möglichkeiten skizziert, wie Kommunen EE-Gemeinschaften aktiv unterstützen können.

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